Thema: Wahlen in Portugal

Zitat von HJB

Gibt es in P eigentlich (wie in D und z.B. auch in Spanien) so etwas wie ein Misstrauensvotum?

Ja, das nennt sich Moção de Censura. Die kann auf Antrag von mindestens einem Viertel der Abgeordneten oder mindestens einer Fraktion durchgeführt werden. Wenn eine absolute Mehrheit des Parlaments dem Misstrauensvotum zustimmt, ist die Regierung damit abgesetzt.

Das letzte Mal gabs das im Juni dieses Jahres auf Antrag der CDS/PP, die nach der Europawahl die Legitimität der Regierung nicht mehr gewährleistet sah, weil die PS weniger Stimmen gekriegt hatte als die PSD. Das Misstrauensvotum wurde erwartungsgemäß von der absoluten Mehrheit der Sozialisten zurückgewiesen.

Aber das heißt natürlich, dass eine Minderheitsregierung immer aufpassen muss, dass so etwas nicht passiert.

Zitat von El Muto

Ja, das nennt sich Moção de Censura. Die kann auf Antrag von mindestens einem Viertel der Abgeordneten oder mindestens einer Fraktion durchgeführt werden. Wenn eine absolute Mehrheit des Parlaments dem Misstrauensvotum zustimmt, ist die Regierung damit abgesetzt.

Was passiert denn, wenn die Regierung durch so ein Misstrauensvotum abgesetzt wird? Gibt es dann automatisch Neuwahlen (das Parlament löst sich also selbst auf), oder darf der Präsident das dann entscheiden? Er könnte es ja theoretisch auch erstmal mit einem anderen Premierminister versuchen...

Hallo Eli,

Zitat von Eli

Was passiert denn, wenn die Regierung durch so ein Misstrauensvotum abgesetzt wird? Gibt es dann automatisch Neuwahlen (das Parlament löst sich also selbst auf), oder darf der Präsident das dann entscheiden? Er könnte es ja theoretisch auch erstmal mit einem anderen Premierminister versuchen...

das hängt von den Umständen ab. Wenn abzusehen ist, dass kein anderer Ministerpräsident eine Mehrheit kriegen würde, wird der Präsident sinnvollerweise das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen.
Aber wenn die Sache anders liegt, wird er einen neuen Ministerpräsidenten ernennen, der dann wieder sein Programm durchs Parlament bringen muss.

Der Präsident hat da ziemlich weitgehende Entscheidungsbefugnis, üblicherweise ruft er vor schwierigen Entscheidungen aber den Conselho de Estado zusammen, das ist so eine Art Ältestenrat aller ehemaligen Staatspräsidenten und anderer Würdenträger.

Das hat z.B. Sampaio 2004 auch gemacht, als damals Durão Barroso um seine Entlassung gebeten hat, weil er gerne in der Europäischen Kommission in Brüssel mehr verdienen wollte...

Das war eine bis dahin völlig unbekannte Situation in Portugal, dass eine funktionierende Regierung mit guter Mehrheit einfach so zurücktritt, nur weil ihr Chef was besseres vorhat.

Vielen Dank für die Infos und Erklärungen, El Muto!

Bjs, Eli